Neuigkeiten
14.12.2017, 14:56 Uhr
Fachwerk5Eck: CDU sichert Unterstützung zu und kritisiert Absage der Förderung durch das Sozialministerium des Landes Niedersachsen
In der letzten Woche erging ein dringender Hilferuf seitens des Duderstädter Bürgermeisters Wolfgang Nolte, der - im Namen der an dem Fachwerk5Eck beteiligten Städte - um Unterstützung dieses Projekts durch den Landkreis bat. Die CDU – Fraktion im Kreistag spricht sich ausdrücklich für eine Förderung dieses landkreisübergreifenden Projekts aus, dessen bisherige Förderung Ende des Jahres ausläuft. Eine weiterführende Subventionierung durch den Landkreis steht in den abschließenden Haushaltsberatungen zur Debatte.
Das Projekt Fackwerk5Eck, das die Städte Duderstadt, Hann. Münden, Osterode am Harz, Einbeck und Northeim umfasst, wird seit 2014 als Nationales Projekt des Städtebaus durch das Bundesbauministerium gefördert. Diese Förderung läuft am 31.12.2017 aus. Aus diesem Grund hatten sich die Bürgermeister der betreffenden Städte weit im Vorfeld um eine Anschlussförderung durch Bund und Land bemüht. Anfang September sicherte das Bundesbauministerium unter der Voraussetzung der Kofinanzierung durch das Land Niedersachsen mündlich eine Unterstützung für weitere 3 Jahre zu. Obwohl zuvor viele Vertreter der Landesregierung ebenfalls positive Rückmeldungen gesendet hatten, wurde Ende Oktober durch das Sozialministerium eine Absage an die weitere Förderung des Fachwerk5Ecks erteilt.

„In der vergangenen dreijährigen Förderperiode konnten durch das Fachwekr5Eck in den Bereichen Tourismus, Marketing und Veranstaltungen große Fortschritte erzielt und die regionale Verbundenheit vor Ort gestärkt werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lothar Koch. Es sei ein Leuchtturm-Projekt, das die gesamte Region Südniedersachsen repräsentiere.

Für die Jahre 2018-2021 sieht der Projektplan eine weitere Umsetzung der entwickelten Konzepte vor. Die eigens dafür eingerichtete Geschäftsstelle soll hierbei als Knotenpunkt für das vielfältige Projekt weiter etabliert werden. Die beteiligten Städte sind trotz Absage des Landes bereit, an dieser in Eigenbeteiligung festzuhalten. Jedoch sei dies nur mit der Hilfe der Landkreise Göttingen und Northeim möglich. Die Bitte der Bürgermeister umfasst eine Beteiligung von 3/10 der Gesamtsumme durch den Landkreis Göttingen und zu 2/10 durch den Landkreis Northeim, um die „Phase der Nichtförderung“ zu überbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Noack kritisiert die Entscheidung des Sozialministeriums im Land Niedersachsen. „Es ist unverständlich, wie die Kofinanzierung eines derartig erfolgreichen Projekts nicht gewährt werden kann. Wir als Landkreis müssen in jedem Fall für die Entwicklung unserer Mittelzentren einstehen.“ Aus diesem Grund sei aus Sicht der CDU-Fraktion dieses Projekt äußerst förderungswürdig. So hält Harm Adam, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und öffentliche Einrichtungen, fest: „Wir als CDU-Fraktion werden diese Bitte in den abschließenden Haushaltsberatungen sowohl im Finanzausschuss, als auch im Kreisausschuss und im Kreistag unterstützen“.

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© CDU Kreistagsfraktion Göttingen Landkreis Göttingen  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.12 sec. | 34189 Besucher